GUT VORBEREITET STARTEN
Privat oder gewerblich verkaufen? • Anmeldung beim Gewerbeamt • Anmeldung beim Finanzamt • Die Industrie- und Handelskammer • Die Handwerkskammer • Liste der Handwerksberufe • Besonderheiten für Künstler • Versicherung in der Berufsgenossenschaft
STEUERLICHES UND RECHNUNGEN
Die Umsatzsteuer • Vereinfachungen für Kleinunternehmer • Einkommensteuerpflicht auch für Kleinunternehmer • Umsatzsteuer-Identifikationsnummer • Ist- und Sollbesteuerung • Die Gewerbesteuer • Rechnungen stellen • Rechnungsmuster
RECHTSGRUNDLAGEN DES ONLINEHANDELS
Empfehlungen für Artikelbeschreibungen • Produktkennzeichnung nach dem Produktsicherheitsgesetz • Preisangaben • Gesamtpreis, Grundpreis und Versandkosten • Anbieterkennzeichnung, Impressum • Verbraucher-Streitschlichtung • Informationspflichten und AGB • Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung • Ausschluss des Widerrufsrechts, Rückabwicklung im Widerrufsfall • Verpackungsverordnung • Besonderheiten beim Verkauf ins Ausland • Umgang mit Kundendaten, Datenschutz • Sachmängel und Gewährleistung • Unterschied zur Garantie
BESONDERHEITEN EINZELNER PRODUKTARTEN
Kennzeichnung von Textilien • Zulässige Faserbezeichnungen • Besonderheiten für Kinderspielzeug • CE-Kennzeichnung • Schmuckwaren • Lebensmittel • Elektrogeräte
URHEBERRECHT
Welche Werke schützt das Urheberrecht? • Die Rechte des Urhebers • Beginn und Ende des Urheberrechts • Ergänzung des Urheberrechts durch andere Rechte • Rechtsverteidigung durch Abmahnung und Klage
EIGENTUMS- UND PERSÖNLICHKEITSRECHTE
Motive aus dem öffentlichen Raum • Verwendung von Street Art • Motive von oder auf privaten Grundstücken • Abbildung von Personen und „Bildnisschutz“
DER SCHUTZ VON PRODUKTDESIGNS
Schützbare Produkte • „Eigenart“ und „Neuheit“ als Schutzvoraussetzungen • Anmeldung zum Designregister • Schutzdauer und Schutzumfang • Europäischer und internationaler Designschutz • Verarbeitung von Textilstoffen zu eigenen Produkten
BESONDERHEITEN DES MODEDESIGNS
Urheberrechtlicher Schutz mit hohen Hürden • Das „nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster“ • Ergänzender Leistungsschutz durch das Wettbewerbsrecht • Unterschiede in der Schutzdauer • Vorgehen bei Rechtsverletzungen • Mode- und Produktdesigns mit Marken schützen
DER SCHUTZ VON ERFINDUNGEN
Zwei Wege zum Ziel: Patent und Gebrauchsmuster • Schutzvoraussetzungen • Gebühren und Schutzdauer • Schutzwirkungen • Europäischer und internationaler Patentschutz • Lizenzerteilung an Hersteller
MARKENRECHT
Die Marke: Kennzeichen und Bindeglied • Funktionen der Marke • Verschiedene Erscheinungsformen von Marken • Markenklassen • Inhalt des Markenschutzes • Eintragung im Markenregister • Recherche vor Anmeldung • Markenverletzung ohne eigene Marke • „eiPott“ vs. „iPod“ • Die markenrechtliche Verwechselungsgefahr • Umgestaltung bestehender Markenware • Verarbeitung von Marken-T-Shirts • Fremde Marken als Motive für eigene Produkte • Produktrecycling und Upcycling • Zubehör für Markenware
ANHANG
Übersicht der Schutzrechte für Urheber, Designer, Erfinder, Markenhersteller • Geschmacksmuster-Klassen (Locarno-Klassifikation) • Marken-Klassen (Nizza-Klassifikation) • Gewerbeordnung (GewO) • Abgabenordnung (AO) • Handwerksordnung (HwO) • Umsatzsteuergesetz (UStG) • Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) • Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuch (EGBGB) • Telemediengesetz (TMG) • Verpackungsverordnung (VerpackVO) • Urheberrechtsgesetz (UrhG) • Kunsturhebergesetz (KUG) • Designgesetz (DesignG) • Markengesetz (MarkenG)